Die SPD-Stadträt*innen informieren

24. März 2021

Fraktionsvorsitzender Konstantin Wamser informiert die Mitglieder der SPD Schwabmünchen und interessierte Bürger*innen über die Vorgänge in der Kommunalpolitik.

Inhalte dieses Newsletters

1. Bericht aus den Stadtrats- und Ausschuss-Sitzungen
2. Verabschiedung Haushalt 2021
3. Projektstand: Neubau Kindertagesstätte St. Anna
4. Sanierung der Kläranlage
5. Skatepark wird saniert
6. Jugendbeiratswahl 27. April 2021

1. Sitzungen

Seit dem letzten Newsletter am 20. Januar 2021 traten die Mitglieder des Stadtrates zu folgenden Sitzungen zusammen

• 26.01.2021 – Werk-, Bau-, Energie- und Umweltausschuss; Fabian
• 02.02.2021 – Stadtrat; Alle
• 23.02.2021 – Hauptausschuss; Sabine, Konstantin
• 24.02.2021 – Werk-, Bau-, Energie- und Umweltausschuss; Sabine (in Vertretung)
• 02.03.2021 – Hauptausschuss; Sabine, Konstantin
• 09.03.2021 – Stadtrat; Alle
• 16.03.2021 – Werk-, Bau-, Energie- und Umweltausschuss; Fabian
• 23.03.2021 – Stadtrat; Alle

Die Sitzungstermine mitsamt Protokollen sind Online auf dem Bürgerportal der Stadt Schwabmünchen abrufbar.

Die besonderen Punkte der Stadtratssitzungen sind wie immer unten genauer erläutert.

2. Verabschiedung Haushalt 2021

In der Sitzung vom 23. März 2021 beschloss der Stadtrat einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2021. Vorangegangen waren die Vorberatungen in mehreren Sitzungen sowohl des Bau- als auch des Hauptausschusses. In der Vorberatung wird jeder Posten untersucht und der Vorschlag der Verwaltung gegebenenfalls nochmal angepasst. Das komplette "Haushaltsbuch" umfasst etwas über 600 Seiten und ist aufgrund der kameralistischen Systems in den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gegliedert. Während im Verwaltungshaushalt die "laufenden" Einnahmen und Ausgaben auftauchen, finden sich im Vermögenshaushalt die großen Investitionen der Stadt. In Summe investiert die Stadt in 2021 mit den Ausgaberesten aus 2020 rund 21 Mio. € und schafft damit Werte für die Zukunft. Der Verwaltungshaushalt, wenn man so möchte die Betriebskosten der Stadt, liegen bei knapp 36 Mio. €. Mit einem Gesamtvolumen (ohne Ausgabereste) also von 55,5 Mio. € (2020: 51,9 Mio. €) also Mammuthaushalt, den wir als SPD-Fraktion aber mittragen. Auch wenn es heißt, dass wir eventuell neue Schulden aufnehmen müssen (die sich mit veranschlagten 4 Mio. € in einem angemessenen Rahmen halten) ist es aus unserer Sicht sinnvoll, Investitionen nicht in die Zukunft zu schieben. Insbesondere in Zeiten zinsgünstiger Kredite.

Neben baulichen Maßnahmen war es unserer Fraktion wichtig, auch in den Zusammenhalt der Gemeinde zu investieren. Daher hoffen wir, dass niedrigschwellige Kulturangebote wie Sommer 100 oder das Singoldsand Festival in diesem Jahr stattfinden können. Die Fortschreibung des Klimaschutzteilkonzeptes und die Innenentwicklung sind ebenso wichtige Baustellen wie die Entwicklung eines Konzepts für ein neues Jugendkulturzentrum. Auch die Vereinsförderung wurde nicht gestutzt, im Gegenteil: derzeit entsteht der Neubau eines Musikzentrums in der Museumstraße und die Freilufthalle des TSV Schwabmünchen. Beides durch die Stadt Schwabmünchen sehr großzügig geförderte Maßnahmen.

3. Projektstand: Neubau Kindertagesstätte St. Anna

Das Projekt befindet sich jetzt auf der Zielgeraden. Die ersten Bauarbeiten haben am neuen Standort in der Römerstraße bereits begonnen. Anfang März beschloss der Stadtrat einstimmig den Entwurf des Architekturbüros DEGLE (Königsbrunn). Natürlich erfüllt der Neubau alle neuen Energiestandards, so wird auf dem begrünten Flachdach eine Photovoltaikanlage installiert und eine moderne Lüftungsanlage mitsamt Abwärme-Rückgewinnung eingebaut. Mit der Gestaltung des Objekts beschäftigte sich in einer gesonderten Sitzung der Bauausschuss. Hier wurden Materialien für Fassadengestaltung (Holz), Farben und Bodenbelag festgelegt. Nachdem zu den ursprünglich geplanten fünf Kindergarten- und zwei Krippengruppen nochmal zwei Kindergartengruppen dazugekommen sind, liegt die finale Kostenschätzung des Entwurfs bei 7 Mio. € (ursprünglich, mit verringerter Gruppenanzahl lag die Schätzung bei ca. 5 Mio. €. Dazu kommt der Grunderwerb des neuen Standorts mit ca. 400.000 €

Als SPD-Fraktion begrüßen wir den neuen Standort, da dieser zu einer sinnvollen Verteilung der Kindertagesstätten im Stadtgebiet beiträgt. Mit dem Kindergarten Don Bosco in Schwabegg, der derzeit erweitert wird, sind so rund 12 Mio. € für die nächsten Jahre in die Familieninfrastruktur investiert worden.

4. Sanierung der Kläranlage

Eine von vielen Bürger*innen nicht wirklich wahrgenommene Infrastruktureinrichtung der Stadt ist das Klärwerk in der Nähe der Wertach. Die Anlage ist mittlerweile knapp 35 Jahre alt und defacto zu klein. Aus Alters- und Kapazitätsgründen steht daher eine große Sanierung bzw. Erweiterung an. Vor Ort haben sich die Mitglieder der Stadtrates durch den Leiter der Kläranlage Herrn Erber ein konkretes Bild machen können. Eine konkrete Kostenschätzung gibt es aktuell noch nicht, es wird sich aber vermutlich im zweistelligen Millionenbereich bewegen. Da die Kläranlage per Gesetz kostendeckend arbeiten muss, wird sich der Stadtrat bei Zeiten mit der Gebührenanpassung und ggf. einer Sonderumlage beschäftigen.

5. Skatepark wird saniert

Für die Sanierung des Skateparks stellen wir im Haushalt 2021 ein Budget zur Verfügung. Die Planung wird in enger Zusammenarbeit mit dem Jugendbeirat erfolgen.

6. Jugendbeiratswahl 27. April 2021

Es freu mich, dass mit Nathalie Auer und Michael Haupeltshofer wieder zwei engagierte Kandidat*innen aus Reihen der SPD für die Wahl zum Jugendbeirat antreten. Die Wahl wird ausschließlich per Online-Abstimmung erfolgen. Hierzu hatte der jetzige Jugendbeirat ein umfassendes Konzept ausgearbeitet. Die vollständige Liste der Wahlvorschläge gibt es auf der Website der Stadt

Konstantin Wamser
Fraktionsvorsitzender

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Informationen vom 26. Oktober 2020
Informationen vom 26. Juni 2020
Informationen vom 13. Mai 2020