Mehr Demokratie in Schwabmünchen: Transparenz und bessere Mitbestimmung durch Informationsfreiheit und Kurzberichte

In Schwabmünchen hat die SPD-Stadtratsfraktion mit drei engagierten Initiativen für mehr Transparenz und eine bessere Informationspolitik geworben: die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung, die Verpflichtung zu regelmäßigen Kurzberichten des Bürgermeisters über den Stand der Beschlussumsetzung und die Veröffentlichung der Nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte.

Obwohl diese Anträge wichtige demokratische Impulse setzen und darauf abzielen, den Informationsfluss und die Bürgerbeteiligung zu stärken, fanden sie im Stadtrat leider nicht die nötige Mehrheit. Damit zeigt sich eindrücklich, wie herausfordernd es ist, Transparenz und Mitbestimmung in der kommunalen Politik voranzubringen – ein Prozess, der dennoch weiter an Bedeutung gewinnt.

Mehr Demokratie - IFS (PDF, 460 kB) Mehr Demokratie - nichtöffentliche Tagesordnung (PDF, 202 kB) Mehr Demokratie - Kurzbericht (PDF, 110 kB)