Stadtrat Schwabmünchen tritt neu zusammen
Bei der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Schwabmünchen mussten zunächst viele Formalia beschlossen werden. Bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen gab es ein Novum.
Am 12. Mai traten die neu gewählten Stadtratsmitglieder zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die neue Wahlperiode wurde aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie nicht im Sitzungssaal des Rathauses abgehalten, sondern, um den räumlichen Abstand zu gewähren, in der Schwabmünchner Stadthalle. Grundsätzlich bietet eine solche erste Sitzung inhaltlich nicht viele spannende Themen.
SPD in vielen wichtigen Gremien vertreten
Bei der Abstimmung über die Geschäftsordnung des Stadtrates kam es zu kleinen Änderungsvorschlägen seitens der SPD-Fraktion. So wurde die Ladungsfrist für Sitzungen von vier auf fünf Tage erhöht, sodass die Mitglieder des Stadtrates einen Tag länger Zeit bekommen, um sich gewissenhaft auf die Sitzung vorzubereiten. Die Gemeindeordnung überlässt es den Kommunen Anzahl und Art der Ausschüsse festzulegen. In seiner ersten Sitzung einigten sich die Mitglieder darauf, die bisherigen drei Ausschüsse (Hauptausschuss, Werk-, Bau- Energie- und Umweltausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss) beizubehalten. Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde von ihnen selbst zurückgezogen und in einer späteren Sitzung behandelt.
Die SPD schickt daher in alle Ausschüsse Vertreter*innen. Auch Vertreten ist die SPD im Aufsichtsrat der Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft (GWS GmbH), eine 100prozentige Tochter der Stadt. Ebenso entsendet die SPD-Fraktion einen Vertreter in den Verwaltungsrat der Wertachkliniken.
Die Vollständige Besetzung der Ausschüsse und Referate findet sich auf dieser Seite
Eine grüne Bürgermeisterin
Das Gremium einigte sich erneut auf zwei Stellvertreter*innen-Posten des Ersten Bürgermeisters Lorenz Müller. Bei der geheimen Wahl entfielen für die Position des zweiten Bürgermeisters die meisten Stimmen auf Josef Alletsee (Freie Wähler Schwabmünchen). Als dritte Bürgermeisterin wurde Margit Stapf (Bündnis 90/Die Grünen) gewählt. Aus Sicht der SPD-Fraktion wurden hierbei gute Entscheidungen getroffen.
Stadt mit Herausforderungen
Nach der ersten Sitzung, die naturgemäß sehr von Formalia geprägt ist, widmet sich die SPD-Fraktion ab sofort und die nächsten sechs Jahre wieder intensiv der Stadtentwicklung. Unter anderem möchte sich Konstantin Wamser, der nun das Wirtschaftsreferat übernommen hat, in besonderer Weise um die Wirtschaftsförderung kümmern. Daneben stehen Entscheidungen zum Bau eines Kindergartens, eines Hallenbades, Jugendzentrum, der Nahmobilität, dem Klimaschutz und der Wertachklinik an. Der durch die Corona-Pandemie verursachte geringere finanzielle Spielraum wird zu vielen Abwägungsentscheidungen führen.
[Konstantin Wamser]