Die SPD-Stadträt*innen informieren
Fraktionsvorsitzender Konstantin Wamser informiert die Mitglieder der SPD Schwabmünchen und interessierte Bürger*innen über die Vorgänge in der Kommunalpolitik.
Inhalte dieses Newsletters
- Die neue SPD-Stadtratsfraktion: Wer macht was?
- Herausforderungen der Stadt Schwabmünchen
- Inhaltliche Zusammenarbeit mit FW und GRÜNE
- Informationen aus der Kreistagsfraktion
1. Die neue SPD-Stadtratsfraktion
Sabine Grünwald, Ivo Moll, Fabian Wamser und Konstantin Wamser sind das neue Vierergespann der SPD im Stadtrat Schwabmünchen. Zum Fraktionssprecher wurde Konstantin Wamser (Stellvertretung Sabine Grünwald) gewählt. In der gestrigen Stadtratssitzung, 12. Mai, kam der neue Rat der Periode 2020 – 2026 erstmals in der Stadthalle zusammen.
Der Stadtrat arbeitet in drei Ausschüssen, in die wir Vertreter unserer Fraktion entsenden:
- Hauptausschuss: Sabine Grünwald und Konstantin Wamser (2 Sitze)
- Werk-, Bau-, Energie- und Umweltausschuss: Fabian Wamser (1 Sitz)
- Rechnungsprüfungsausschuss: Ivo Moll (1 Sitz)
Die weiteren Gremien und Räte werden von unserer Seite wie folgt besetzt:
- Verwaltungsrat der Wertachkliniken: Fabian
- Aufsichtsrat der Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft (GWS): Ivo
- Vertreterin im Behindertenbeirat: Sabine
- Vertreter im Jugendbeirat: Fabian
Zusätzlich hat die SPD eines der 13 Referate übernommen:
- Referat für Wirtschaft: Konstantin
2. Herausforderungen der Stadt Schwabmünchen
Die Corona-Pandemie hat neben den sichtbaren Auswirkungen auch mittelfristig Auswirkung auf die Finanzausstattung der Kommunen. Die zwei größten Steuereinnahmequellen (Gewerbesteuer- und Einkommensteuer) werden ziemlich rasch und sehr stark sinken. Das ist natürlich im Hinblick auf die anstehenden Projekte problematisch. Die endgültigen Entscheidungen hinsichtlich Altes Rathaus, Hallenbad, Jugendzentrum, Straßensanierungen, Kindergartenbauten, Gemeindezentrum Mittelstetten usw. werden durch diese Situation sicherlich beeinflusst. Für die Mitglieder des Stadtrates heißt das vor allem abzuwägen und zu priorisieren. Daher werden wir sobald es möglich ist, mit dem gesamten Stadtrat auch eine Klausurtagung veranstalten.
Uns beschäftigt derzeit auch noch die finale Entscheidung zum Standort des neuen Kindergartens. Innerhalb der Fraktion sind wir zu dem Schluss gekommen, dass der aktuell geplante Standort Auerbergstraße nicht der geeignetste Standort ist. Daher versuchen wir Alternativen im Rat mehrheitsfähig zu machen.
3. Inhaltliche Zusammenarbeit zwischen Freien Wählern Schwabmünchen und den Grünen
Wir streben eine engere inhaltliche Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Freien Wähler und der Grünen im Rat an. Es hat gezeigt, dass auch diese beiden Fraktionen eine progressivere Entwicklung unserer Stadt befürworten. Auch hier werden wir uns in einer gesonderten Klausurtagung auf inhaltliche Leitlinien verständigen. Sehr gerne nehmen wir deine Ideen und Vorschläge auf. Sprich uns einfach an.
4. Informationen aus der Kreistagsfraktion
Auf Ebene des Kreistages setzt die SPD und die CSU ihre bisherige Zusammenarbeit fort. In der Vereinbarung, die ich euch dieser E-Mail angehängt habe, geht klar der sozialdemokratische Stempel hervor. Personell spielt Schwabmünchen generell eine große Rolle. So ist mit Fabian die Position des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden besetzt worden. Es freut mich besonders, dass Sabine wieder zur stellvertretenden Landrätin gewählt wurde. Aber auch die CSU-Fraktion wird von Schwabmünchner Kollegen geführt (Lorenz Müller Vorsitz, Stephan Dölle Stellvertretung).
Konstantin Wamser
Fraktionsvorsitzender