Die Entwicklung von Schwabmünchen
Im September traf sich der gesamte Stadtrat zusammen mit dem Bürgermeister und teilen der Stadtverwaltung im Allgäu, um die Ziele der nächsten Jahre festzulegen. Geprägt war die Klausurtagung von freundschaftlichem und kollegialem Miteinander. Das Ergebnis kann sich sehen lassen.
Das gab es auch noch nie: der gesamte Stadtrat, fraktionsübergreifend, traf sich für zwei Tage im Allgäu, um die gemeinsamen Ziele für die kommenden Jahre zu besprechen. Schon im Vorfeld konnten allerdings die einzelnen Fraktionen Themenschwerpunkte setzen. Ganz oben auf der Agenda stand die Nutzung des Alten Rathauses in der Fuggerstraße.
Altes Rathaus
Zum Hintergrund: Seit einigen Jahren steht das Alte Rathaus inmitten der Schwabmünchner Innenstadt komplett leer. Die Agentur für Arbeit, der letzte Nutzer des Gebäudes zog aus. Aufgrund einiger Denkmalschutz-Untersuchungen konnte noch nicht mit der Planung begonnen werden. Diese Arbeiten sind nun allerdings beendet und auf der Klausurtagung wurde ein Konzept von einem Architekturbüro vorgestellt. Dieses sieht im unteren Bereich eine gastronomische Nutzung, im ersten Stock Büroräume und kleinere Veranstaltungsräume sowie im Dachgeschoss einen großflächigen Saal für Veranstaltungen vor. Die Stadtratsmitglieder waren sich auf der Klausurtagung einig, dass dieser Entwurf nun konkretisiert werden soll und die Planung beziehungsweise Umsetzung im Jahr 2015 stattfindet.
Weitere Vereinbarungen der Klausurtagung betrafen folgende Bereiche:
Themenkomplex: Hallen/Freizeit/Sport
Lehrschwimmbecken Aktuell wird die Finanzierung mit dem Landkreis und dem Land Bayern geklärt. Zielvereinbarung: Kein Erlebnisbad, reines Lehrschwimmbecken. Zeitplan:
- 2015: Kostenplanung und Synergien mit der Stadthalle und anderen Sportstätten (Einbeziehung der Sportstättennutzer um ein ganzheitliches Konzept zu erstellen)
- 2016: Detailplanung
- 2017: Baubeginn
Themenkomplex: Stadtmarketing/Image
Stadtmarketing Auch auf konkrete Vorschläge unseres SPD-Stadtratmitglieds Konstantin Wamser ist als Ziel die Schaffung einer Stelle für das Stadtmarketing vereinbart worden. Hierzu wird eine kleine Projektgruppe eine Stellen- und Aufgabenbeschreibung entwickeln, um auf dessen Grundlage eine Ausschreibung zu fertigen. Ziel ist es, diese bis kommendes Jahr fertig zu haben.
Themenkomplex: Verkehr/Baugebiete
Energie Hier ist die klare Forderung fraktionsübergreifend: Es muss in der Stadtverwaltung eine verantwortliche Person geben, die sich mit dem Klimaschutzkonzept der Stadt auskennt und als Ansprechpartner dient. Innerhalb des Stadtratsgremiums wird diese Funktion vom Referenten für Energie wahrgenommen. Ein weiterer Vorschlag war, den Energieausschuss aus dem Bauausschuss herauszulösen.
Verkehr Es ist unabdingbar, hier ein ganzheitliches Konzept zu erstellen. Die Stadträte befassen sich daher in den nächsten Monaten mit der Frage: Wie soll Schwabmünchen zukünftig verkehrsorganisatorisch aufgestellt werden? Wie werden die Verkehrsteilnehmer betrachtet? Daraus soll ein Konzept für die nächsten Jahre und zukünftige Bauvorhaben erstellt werden.
Baugebiete Auch wenn die Stadt nun ein neues Wohnbaugebiet aufgestellt hat, so sind doch die Anfragen potenzieller Bauherren hoch, sowohl im Wohn- als auch gewerblichen Bereich. Zusammen mit der Stadtverwaltung, der Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft (GWS) muss der Stadtrat die nächsten Jahre noch weitere Baugebiete ausweisen. Eine hohe Hürde dabei sind allerdings, entsprechende Flächen von Landwirten zu bekommen.
Das Fazit der SPD-Fraktion zu der Klausurtagung ist durchweg positiv. Einige Ziele bedürfen besonderer Abstimmung, doch konnten viele Ideen der SPD-Stadträte auch in die Zeitplanung der nächsten Jahre aufgenommen werden. Der Grundsatz der SPD wurde stets betont: Bei Entscheidungen ist immer zu prüfen, inwiefern Bürger aktiv daran beteiligt werden können. Die Bürgerbeteiligung, vor allem bei großen Projekten, sollte stets oberstes Gebot bleiben.